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Der European Energy Award (2008-2011)

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Dokumentation 2008 - 2011

Der

Der European Energy Award® im Landkreis Görlitz Dokumentation 20082011 Auswertung aktuelles Jahr Umsetzungsqualität Struktur, Prozess, gesellschaftliche Relevanz Massnahmen maximal möglich effektiv geplant Punkte Punkte Punkte % Punkte % 1 Entwicklungsplanung, Raumordnung 1.1 Kommunale Entwicklungsplanung 40 38,0 30,0 79% 8,0 21% 1.2 Innovative Stadtentwicklung 4 4,0 3,2 80% 1.3 Bauplanung 10 8,0 5,4 68% 2,0 25% 1.4 Baubewilligung, Baukontrolle 12 12,0 6,8 57% 1,6 13% Total 66 62,0 45,4 73% 11,6 19% 2 Kommunale Gebäude, Anlagen 2.1 Energie- und Wassermanagement 28 25,0 20,0 80% 5,0 20% 2.2 Vorbildwirkung, Zielwerte 44 40,0 7,5 19% 2.3 Besondere Maßnahmen Elektrizität 1 1,0 1,0 100% Total 73 66,0 28,5 43% 5,0 8% 3 Versorgung, Entsorgung 3.1 Beteiligungen, Kooperationen, Verträge 6 4,0 2,4 60% 0,4 10% 3.2 Produkte, Tarife, Abgaben 3.3 Nah-, Fernwärme 3.4 Energieeffizienz Wasserversorgung 3.5 Energieeffizienz Abwasserreinigung 3.6 Tarife Wasserversorgung, Wasserentsorgung 3.7 Energie aus Abfall 30 22,0 18,0 82% Total 36 26,0 20,4 78% 0,4 2% 4 Mobilität 4.1 Mobilitätsmanagement in der Verwaltung 4 4,0 2,0 50% 1,6 40% 4.2 Verkehrsberuhigung, Parkieren 3 3,0 1,8 60% 0,6 20% 4.3 Nicht motorisierte Mobilität 10 10,0 7,6 76% 1,8 18% 4.4 Öffentlicher Verkehr 13 10,0 7,6 76% 2,0 20% 4.5 Mobilitätsmarketing 10 9,0 7,6 84% 1,0 11% Total 40 36,0 26,6 74% 7,0 19% 5 Interne Organisation 5.1 Interne Strukturen 14 14,0 11,6 83% 1,2 9% 5.2 Interne Prozesse 22 20,0 11,4 57% 8,4 42% 5.3 Finanzen 14 14,0 9,8 70% 2,5 18% Total 50 48,0 32,8 68% 12,1 25% 6 Kommunikation, Kooperation 6.1 Externe Kommunikation 29 29,0 23,0 79% 5,5 19% 6.2 Kooperation allgemein 11 11,0 8,8 80% 1,7 15% 6.3 Kooperation speziell 27 27,0 15,3 57% 2,7 10% 6.4 Unterstützung privater Aktivitäten 24 24,0 7,5 31% Total 91 91,0 54,6 60% 9,9 11% Gesamttotal 356 329,0 208,3 63% 46,0 14% Die Stärken und Schwächen wie auch die besonderen Aktivitäten und Projekte in den einzelnen Maßnahmenbereichen werden im Folgenden ausführlicher beschrieben. Seite 26 von 81

Der European Energy Award® im Landkreis Görlitz Dokumentation 20082011 6.3.4 Bemerkungen zu den einzelnen Handlungsfeldern Schon beim ersten internen Audit hatte der neue Landkreis Görlitz 44 % der möglichen Punkte erreicht und im ersten Zertifizierungsverfahren mit 63 % abgeschnitten. Somit konnte eine deutliche Steigerung nachgewiesen werden, die im Wesentlichen auf einer schnellen Umsetzung von Maßnahmen aus dem ersten Energiepolitischen Arbeitsprogramm resultiert und der zielorientierten Energiearbeit aller am Prozess Beteiligten zu verdanken ist. Bereich 1 - Entwicklungsplanung, Raumordnung 73 % Während für die einzelnen Altkreise Strategie- bzw. Kreisentwicklungskonzepte, die auch Aussagen zum Energie- bzw. Klimaschutz enthalten, vorhanden waren, existiert noch kein diesbezügliches einheitliches Strategiekonzept für den neu gebildeten Landkreis. Dieser Aufgabe wird sich der Landkreis mit dem Energieteam und seinen politischen Gremien stellen. Als „Energiekreis Nr. 1“ wird es dabei einerseits um die politische Positionierung zur Stromgewinnung aus Braunkohle gehen, andererseits um die Definition von Klimaschutzzielen in seinem Einflussbereich, der Potenzialermittlung und der Festlegung von CO 2 - Minderungszielen. Die Ausschreibung des Neubaus des Landratsamtes in Görlitz ist dabei ein zentrales Projekt, bei dem der Landkreis seiner klimapolitischen Vorbildrolle bereits bei der Ausschreibung gerecht wurde. Die Zuständigkeit für Planungsaufgaben unterscheidet sich erheblich zwischen Kreisen und Kommunen. Kreise wirken in ihrer Funktion als Träger öffentlicher Belange an den vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanungen von Städten und Gemeinden mit, ihre direkten Einflussmöglichkeiten sind jedoch vergleichsweise gering. Hinsichtlich der Berücksichtigung energetischer Kriterien bei der Aufstellung von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen können sich Kreise mit Empfehlungen, der Vermittlung von Best- Practice-Beispielen, Arbeitsgruppen der Planungsämter der Städte und Gemeinden und der Koordination über den Regionalplanungsverband engagieren. Auch in der Baukontrolle und Bauberatung sollte der Landkreis den Kommunen Vorbild sein und Unterstützung bei der Überprüfung der Einhaltung der EnEV und des EEWärmeG geben. Die meisten Veränderungen in diesem Bereich hat es durch die Erarbeitung einer Energieplanung und einer CO 2 Bilanz gegeben. Aber auch die Budgetuntersetzung des bis 2013 gültigen Aktivitätenprogramms brachten Verbesserungen. Lediglich in der Landschaftsplanung hat der Kreis eigene Zuständigkeiten. Diese eröffnen Möglichkeiten, konkrete Maßnahmen bei der Freiraumplanung sowie beim Immissions- und Klimaschutz und zur Anreicherung der Landschaft u.a. mit Gehölzen anzuregen. Unterstützt wird die Umsetzung von derartigen Projekten im Rahmen des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepts (ILEK). Weitere Potenziale des Landkreises bestehen im Bereich der Bauberatung, bei Vor-Ort-Kontrollen sowie bei der Unterstützung der Kommunen. Seite 27 von 81

Strategie / Planung