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Land (auf) Schwung

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Bewerbungsunterlagen des Landkreises Görlitz für das Bundesmodellvorhaben "Land (auf) Schwung" - 2. Regionales Zukunftskonzept

4. Bezug zu anderen

4. Bezug zu anderen Planungen Der Landkreis Görlitz hat alle Herausforderungen (siehe Punkt 2 - Vorstellung der Region) immer als Chance verstanden und begegnet diesen mit zeitgemäßen und modellhaften Maßnahmen und Projekten. Ohne das Beschreiten von neuen Wegen und der ständigen Suche nach neuen Möglichkeiten und Lösungen wäre der Landkreis bereits heute nicht mehr in der Lage, seine vielfältigen Funktionen für die Menschen der Region zu erbringen. Folgende Grundforderungen, die schon mehrfach in den Stellungnahmen des Landkreises Görlitz zu verschiedenen raumordnerischen Plänen und Programmen (z. B. Landesentwicklungsplan Freistaat Sachsen 2013, lep.landkreis.gr) erläutert wurden, können und müssen dazu beitragen, die Diskrepanzen in den Aussagen und Stellgrößen bezüglich des ländlichen Raumes neu zu ordnen: - Die Ungleichheit der regionalen Lebensbedingungen wird weiterhin steigen und muss fachlich und politisch akzeptiert werden. - Die gesetzlichen Vorgaben zu Standards und Normen müssen geprüft und flexibel den lokalen Erfordernissen angepasst werden. - Die Kommunen sind nachhaltig und dauerhaft von unnötigen Vorschriften und Kosten zu entlasten, neue hemmende Regularien dürfen nicht entstehen. - Über Regionalkontingente für Planungen und Finanzierungen auf der Basis der Landkreise sind nachhaltige Fonds für Rückbau/Umbau in den ländlichen, strukturell betroffenen Regionen analog des Stadtumbaues einzusetzen. - Die Bürger müssen offen und frühzeitig über die voraussichtlichen Entwicklungen und die daraus resultierenden Konsequenzen informiert werden, damit sie rechtzeitig wichtige Entscheidungen zu ihrer eigenen Lebensplanung treffen können. Die nachhaltige Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen und der Lebensqualität für zukünftige Generationen auch unter Berücksichtigung der Folgen des Klimawandels ist dabei so zu gestalten, dass die Spielräume für die Entwicklung der Siedlungs-, Wirtschafts- und Verkehrsstruktur nicht unangemessen eingeengt bzw. nach lokalen Bedürfnissen ausgesteuert werden. Eine Flexibilisierung der Ausweisungskriterien und Standards ist dringend, besonders im ländlichen Raum, erforderlich. Das öffentliche Bedürfnis und die Tragfähigkeit müssen neben den bisherigen Ausweisungskriterien Beachtung finden. Die Rolle der neuen, flächenmäßig größeren Landkreise (in Sachsen seit 2008) bei möglichen Konzepten bzw. Projekten und die Übernahme von territorial gebundenen Leistungen aus der Regionalplanung sind neu zu definieren. Der Landkreis Görlitz besitzt dafür klare Zieldefinitionen und strategische Ansätze, die für das Treffen von Entscheidungen, die Ausrichtung, Begleitung und die Prüfung von Ergebnissen von grundsätzlicher Bedeutung sind; durch sie kann die Entwicklung des Landkreises und unserer Region gesteuert und aktiv-attraktiv gestaltet werden. Es besteht dabei nicht die „eine“ Kreisentwicklungskonzeption, sondern eine Vielzahl aufeinander aufbauender und miteinander abgestimmter strategischer Dokumente, Leitlinien und Handlungsempfehlungen. Ausgangspunkt ist entweder eine staatlich bzw. politische Regelvorgabe oder ein eigener innovativer Ansatz. Bei der Erarbeitung und der Umsetzung kann der Landkreis dabei auf viele verschiedene Partner und Akteure bauen, die langfristig und fördernd diesen Prozess begleiten und unterstützen und umsetzen. (publikationen.landkreis.gr) 12

Auch für das Bundesmodellvorhaben „Land(auf)Schwung“ sind diese strategischen Dokumente von grundlegender Bedeutung. Sie sind Handlungsanleitung und Richtschnur, sind Grundlagendokumente, die nach Außen kommuniziert werden und aus denen sich intern Defizite ableiten lassen. Diese Defizite gilt es unter Nutzung aller sich bietenden Möglichkeiten, auch und gerade über den innovativen Ansatz von „Land(auf)Schwung“, zu beheben bzw. produktiv anzugehen. Für die Erarbeitung der strategischen Dokumente hat der Landkreis ein interdisziplinäres Redaktionsteam zusammengestellt, welches seit vielen Jahren gemeinsam Handlungserfordernisse und Lösungsansätze diskutiert. Diese wurden dann durch verschiedene fachliche und politische Gremien als Arbeitsgrundlage legitimiert. Kurzdarstellung der wichtigsten strategischen Dokumente: Die Strategischen Schwerpunkte des Landkreises Görlitz sind das zentrale Ergebnis der Strategiebefragung aus dem Jahr 2011 (Strategieprozess Landkreis Görlitz unter: strategie-lkgr.de). Diese Schwerpunkte sind seither sowohl Bestandteil der Entwicklungsstrategien im ländlichen Raum (zuletzt LES – LEADER-Entwicklungsstrategie) als auch Bestandteil aller landkreisspezifischen Stellungnahmen und strategischen Dokumente und Konzepte (intern, extern, grenzüberschreitend). Besonders die Schwerpunkte bürgerschaftliches Engagement, Daseinsvorsorge, Infrastruktur (Städtebau/ ländlicher Raum, Wirtschaft und Tourismus), Identifikation mit dem Lebensraum, lebenslanges Lernen, aber auch Willkommenskultur und soziale Kompetenzen und die Zusammenarbeit sind dabei Kernelemente für das Modellvorhaben „Land(auf)Schwung“. Sie sind Grundlage für die Erarbeitung des Zukunftskonzeptes und finden sich in allen Ansätzen und Projekten wieder. Auszug aus den strategischen Schwerpunkten – Landkreis Görlitz in Bezug auf Land(auf)Schwung Bürgerschaftliches Engagement Ohne bürgerschaftliches Engagement können viele soziale, kulturelle und infrastrukturelle Leistungen nicht erbracht werden. Es stellt in jeder Hinsicht einen Zugewinn dar: für die Gesellschaft, die einzelne Institution sowie die ehrenamtlich Tätigen. Um die Bereitschaft und Motivation zu stärken, muss sich das bürgerschaftliche Engagement in der Region noch mehr etablieren. Dies ist eine der gesellschaftlichen Herausforderungen. Eine Erhöhung der Wertschätzung der engagierten Bürgerinnen und Bürger ist dafür erforderlich. Daseinsvorsorge Nur durch die Gewährleistung der Daseinsvorsorge im Landkreis Görlitz ist es zukünftig möglich, diesen als attraktiven Lebensraum zu gestalten. Schwerpunkte sind die dauerhafte Sicherung der sozialen Infrastruktur mit medizinischer Versorgung, die Bereitstellung eines nachfrageorientierten ÖPNV-Angebotes sowie eines bedarfsgerechten Schulnetzes. Insgesamt soll der Förderung der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Bildung eine höhere Aufmerksamkeit beigemessen werden. Infrastruktur in den Schwerpunkten Städtebau/ländlicher Raum, Wirtschaft und Tourismus Die Infrastruktur des Landkreises muss im Hinblick auf den demografischen Wandel und die sich daraus ergebenden siedlungsstrukturellen Veränderungen bedarfsgerecht angepasst werden. Hierzu zählen nicht nur 13

Strategie / Planung