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Mobilfunk, Abschlussbericht 2018

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Zweite Analyse der Mobilfunksituation im Landkreis Görlitz

Zweite Analyse der

Zweite Analyse der Mobilfunksituation im Landkreis Görlitz Abschlussbericht 2018 1 Anlass und Ausgangslage Die Situation im Bereich Mobilfunk ist seit Bestehen des Landkreises Görlitz ein Dauerthema. Auf Grund der Struktur und Lage des Kreises stellt sie zwar kein akutes Problem dar, wird aber im Zusammenspiel mit anderen Versorgungsdefiziten zu einem regional bzw. lokal differenzierten grundlegenden Strukturproblem. Die Lage des Kreises in der Grenzregion der Bundesrepublik, die teilweise sehr geringe Bevölkerungsdichte und die daraus resultierende Siedlungs- und Verkehrsstruktur sind Parameter, die eine flächendeckende Sofortlösung, auch unter Betrachtung der reinen Wirtschaftlichkeit, schwierig machen. Trotzdem und gerade deswegen versucht der Landkreis Görlitz mit dieser zweiten Analyse der Mobilfunksituation im Landkreis Görlitz nicht nur die Defizitbereiche aufzuzeigen, sondern auch erste Handlungsansätze für gemeinsame Lösungsmöglichkeiten mit den Anbietern, den Kommunen und mit weiteren Partnern zu benennen. 2 Rückblick auf die erste Mobilfunkanalyse In der wichtigen technischen Infrastruktur des Mobilfunks war der Landkreis Görlitz immer unterversorgt. Besonders im Bereich der tatsächlichen Daseinsvorsorge wurde und wird der Zustand als prekäres Defizit wahrgenommen. Dieser Sachstand, die Auswirkungen im privaten wie im wirtschaftlichen Sektor und besonders die Kommunikationsdefizite während der Hochwasserereignisse seit 2010, veranlassten den Landkreis Görlitz zu seiner ersten Mobilfunkanalyse 2013/14, welche folgend noch einmal kurz skizziert wird. - Erfassung der Funklöcher / Störungen über ein Meldeportal (Sach- und Geodaten) - Registrierung von ca. 2000 Meldungen im Zeitraum vom 18.10. bis 10.12.2012 Vorteile der gewählten Erfassungsmethode einfache Bedienung direkter Zugriff für die Erfassung vielfältige Sachinformationen zusätzliche Meldung per Telefonhotline Nachteile der gewählten Erfassungsmethode nur „Rastererfassung“ – schwierig bei Defiziten entlang von Straßen keine klare Trennung zwischen Mobilfunk und Breitband subjektive Mehrfacherfassung nicht auszuschließen kein Ausschluss von technischen, temporären Problemen möglich - Januar 2013: Datenaufbereitung und Erstellung der Abschlussdokumentation, räumlich genaue, textlich untersetzte Benennung von Defizitbereichen – Kommunikation mit Anbietern - 27.02.2013: Abschlussbericht "Analyse der Mobilfunksituation im Landkreis Görlitz" Funklöcher Telekom Funklöcher Vodafone Funklöcher O 2 Funklöcher E-Plus Abbildung 1: Ermittelte Defizitbereiche der Mobilfunkanalyse 2013/14 nach Anbietern Seite 1

Zweite Analyse der Mobilfunksituation im Landkreis Görlitz Abschlussbericht 2018 Auf Grund dieser Funklochanalyse und der damit einhergehenden Medienpräsenz suchten Vertreter von Telekom und Vodafone ab März 2013 das Gespräch mit der Landkreisverwaltung. Im Ergebnis wurden Vorstellungen über mögliche Standorte für Sendeanlagen diskutiert. Die Landkreisverwaltung konnte ihrerseits Vorschläge für 8 Standorte unterbreiten (Feuerwachtürme). Dieses konstruktive aufeinander Zugehen führte zwar zu einigen lokalen Einzellösungen, die Grundproblematik der Unterversorgung (bedingt durch Grenzlage bzw. dünn besiedelte Räume bzw. Räume ohne Siedlungsbezug) konnte jedoch nicht behoben werden. Nach Einschätzung der Kreisentwicklung führen verschiedene individuelle und anbieterübergreifende Problemlagen, die sowohl anbieterbedingt sind als auch aus Umständen vor Ort resultieren, zu folgenden Konstellationen: Telekom Vodafone O 2 / E-Plus Erkennbare Monopolstellung und damit verbundene Marktferne im ländlichen Bereich gute Zusammenarbeit auf Arbeitsebene, aber zumeist nur lokal begrenzte Lösungsansätze keine direkten Reaktionen auf die Landkreisanalyse / keine Kontaktpersonen langwierige und sehr komplexe Standortsuche / bürokratische Genehmigungsverfahren / Dauerwiderspruch der Bevölkerung zwischen 100% Netzdeckung und Funkmaststandorten im eigenen Umfeld / teilweise fehlende kommunale Unterstützung (Stadt-/Gemeinderäte) / fehlender interkommunaler Gemeinschaftssinn / ungenaue Grundstrategie / keine klaren politischen Vorgaben / mediale Berichterstattung war zu problembeladen (Negativbild der Region) / Negativimage für die Anbieter führte zu mehr Verschlossenheit und zu einem größeren Investitionsabstand vor Ort Trotz vorhandener politischer Bemühungen seit der Erhebung 2013/2014 gab es kaum spürbare Verbesserungen, zumal der Schwerpunkt der Entwicklungen im Bereich Mobilfunk eher in einer höheren Bandbreite als in einer Verbesserung der Flächenabdeckung lag. Abbildung 2: Reaktionen auf die Mobilfunkanalyse 2013/14 Obwohl schon seit langem als strategisches Ziel des Landkreises definiert, verflachte das Thema Mobilfunk im täglichen Arbeitsprozess weiter und konnte, vor allem wegen der fehlenden personellen und finanziellen Ressourcen, erst Anfang 2017 wieder aktiv aufgegriffen werden. Hauptproblem war dabei von Anfang an eine mehrstufige, finanzierbare Erfassung und Analyse zu finden, die, in einem strategischen und nachhaltigen Handlungsrahmen eingebettet, kurz- und mittelfristige Lösungen gemeinsam mit Anbietern und Kommunen regional und lokal vor Ort ermöglicht. Seite 2

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