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Strukturwandel 2022 im Landkreis Görlitz

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Erster Bericht zum Strukturwandel 2022 im Landkreis Görlitz Der strukturelle Wandel war und ist ein immer präsentes Thema in der Region. Schon frühzeitig, bevor die Länder und der Bund vor Ort aktiv wurden, hat der Landkreis proaktiv und gemeinsam versucht, die Region als Ganzes zu entwickeln, über räumliche und sachliche Grenzen hinaus.

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Erster Bericht zum Strukturwandel 2022Amt für KreisentwicklungStruktur & Personal Abteilung 3-Strukturentwicklung: 1 AL / 3 RL / 24Referat 31- Grundsatzfragen, Recht, Fachstelle Just Transition Fund (JTF): 11 MA (7 JTF direkt)Referat 32 - Beziehungen zu Bund und Ländern, Programmerstellung und -fortschreibung: 5 MAReferat 33 - Koordination Fördervollzug und Landesmaßnahmen: 5 MAReferat 34 - Überregionale Maßnahmen der Strukturentwicklung (2. Arm): 2 MAReferat 35 - Revierkommunikation: 3 MA

Erster Bericht zum Strukturwandel 2022Amt für KreisentwicklungProzessDie aktuelle Darstellung der Prozesse und der konkreten Aufgaben der Akteure dokumentiertnochmal die Komplexität und ist gleichzeitig Ausgangspunkt für den aus unserer Sichtnotwendigen Evaluierungsprozess.Prozessablauf nach Förderrichtlinie InvKG (Schematische Darstellung – Sichtweise SMR)Quelle https://www.strukturentwicklung.sachsen.de/download/2021-05-05_SAS_Prozessablauf_schematisch_NEU_AGo_02.pdfAufgrund der aktuellen Erfahrungen und unserer Befugnis und Kompetenz nehmen wir alsLandkreis aktuell folgende Aufgaben wahr:- strategische Einordnung des Strukturwandels / Zielabgleich Landkreis GR:BZ- planerische / regionalplanerische Einschätzung / überkommunale Steuerung- Prüfung von planerischen, kommunalen und fördertechnischen Sachverhalten einschl. Beratung- abschließende Stellungnahme zur Notwendigkeit der erforderlichen öffentlich-rechtlichenGenehmigungen / Bewilligungsbehörde (n) (Planung, Bau, Umwelt) / - planvorgebende Institution(Bildung, Sozial, Jugend)- eigene Antragstellung (Projektträger)Ergänzend und unterstützend agiert zudem im Rahmen der Förderbedingungen STARK die TaskForce Strukturwandel (Kommunalteam) in den Schwerpunktbereichen:- Bedarfsorientierte Unterstützung der Gemeinden bei der Projektentwicklung / -management- Hilfestellung bei Entwicklung und Beantragung von Projektvorschlägen (InvKG + weitere FM)- Management und Koordinierung von Schwerpunkt- und ZukunftsthemenNeben der Projektbewilligung per Kabinettsbeschluss bzw. per Bewirtschaftungsbefugnis kommtden Sitzungen des Regionalen Begleitausschusses (RBA) eine besondere Bedeutung zu, auchwenn diese aktuell unterschiedlich bewertet, priorisiert und umgesetzt werden. Dies betrifft dieArbeit der SAS als Geschäftsstelle, die Komplexität der Anträge und letztendlich die tatsächlichmögliche Bewertung und Entscheidung:29.04.2021 - konstituierende Sitzung des Regionalen Begleitausschusses im Lausitzer Revier> Pressemeldung: https://sas-sachsen.de/presse/29.06.2021 - 1. Sitzung des Regionalen Begleitausschusses im Lausitzer Revier>> 38 kommunale Vorhaben (Quelle SAS – ohne Scoringwert)>> Pressemeldung: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/253893Seite 6 von 22Datei: bericht-kt_struwa-lkgr_2022.docx / 25.04.2022