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Strukturwandel 2022 im Landkreis Görlitz

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Erster Bericht zum Strukturwandel 2022 im Landkreis Görlitz Der strukturelle Wandel war und ist ein immer präsentes Thema in der Region. Schon frühzeitig, bevor die Länder und der Bund vor Ort aktiv wurden, hat der Landkreis proaktiv und gemeinsam versucht, die Region als Ganzes zu entwickeln, über räumliche und sachliche Grenzen hinaus.

Erster Bericht zum

Erster Bericht zum Strukturwandel 2022Amt für Kreisentwicklung03.11.2021 - 2. Sitzung des Regionalen Begleitausschusses im Lausitzer Revier>> 13 kommunale Vorhaben (Quelle SAS – mit Scoringwert)>> Pressemeldung: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/103096301.06.2022 - 3. Sitzung des Regionalen Begleitausschusses im Lausitzer Revier02.11.2022 - 4. Sitzung des Regionalen Begleitausschusses im Lausitzer RevierIm Vorfeld zu den Sitzungen des RBA wurden 3 Projekte über das vereinfachte Verfahren aus demJahr 2020 im Juni 2021 bewilligt (> https://www.medienservice.sachsen.de/medien/). Grundlagedafür war die am 1.09.2020 in Kraft getretene »1. Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriumsfür Regionalentwicklung zum Sächsischen Strukturentwicklungsprogramm in denBraunkohlerevieren« (1. RL - StEP Revier)Wichtig für den Gesamtprozess ist auch die Informationsvermittlung und die damit erzeugtenErwartungshaltung, dass der Strukturwandel in seiner finanziellen Dimension die Lösung für vielekommunalen Defizite und Allheilmittel bei den strukturellen Herausforderungen sei. So fandenbereits im Frühjahr 2019 im Revier sieben Informationsveranstaltungen statt, der im September2020 zwei Bürgermeisterkonferenzen folgten, die dies entsprechend dokumentieren:Mitschnitt der Veranstaltungen https://www.strukturentwicklung.sachsen.de/veranstaltungenPressemeldungen - Bürgermeisterkonferenzen:https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/240815https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/2404082021/22 erfolgten weitere Abstimmungsrunden auf verschiedenen Ebenen:05/2021 Bürgermeister Lausitzer Revier / 11/2021 Bürgermeister der NordkommunenProjekteDie Vorstellung der Projekte erfolgt tw. auszugsweise mit dem Schwerpunkt Landkreis Görlitzunter Bezugnahme Revier Lausitz (SN, BB) auf der Basis RL StEP (vereinfachten Verfahrens)bzw. RL InvKG (1. und 2. RBA). Es erfolgt keine Bewertung der aktuellen Realisierbarkeit in Bezugauf die tatsächlich vor Ort vorhandenen Voraussetzungen, dem tw. noch offenenFördermittelverfahren bzw. den notwendigen Genehmigungen und der eigenenMittelbereitstellung. Eine Gesamtübersicht über alle Fördervorhaben (1. und 2. RBA) wird alsAnlage beigefügt.BundesprojekteIm Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen hat sich der Bund verpflichtet, bis 2038 bis zu26 Mrd. € für die Braunkohleregionen (4,5 Mrd. € für das Lausitzer Revier) zur Verfügung zustellen, um das wirtschaftliche Wachstum zu stärken und Arbeitsplätze zu schaffen. In diesemBericht erfolgt eine Auflistung der aktuell bekannten regionalen Bundesprojekte (lt. im Bund-Länder-Koordinierungsgremium (BLKG) beschlossene Bundesmaßnahmen nach demInvestitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) für die beiden sächsischen Reviere Sächsischer Teil desLausitzer Reviers (Beschluss vom 1.04.2021)) und unter Wertung der frei verfügbarenInformationen (08/2021/12/2021) zu den Planungsständen sowie eine erste Einschätzung derRelevanz für den Landkreis.Seite 7 von 22Datei: bericht-kt_struwa-lkgr_2022.docx / 25.04.2022

Erster Bericht zum Strukturwandel 2022Amt für KreisentwicklungAUSWAHL - Quelle: Strukturwandel im Freistaat Sachsen – SAS - Anhörung im Sächsischen Landtag - 28. Januar 2022Projekte Bundesministerium für Digitales und Verkehr BMVI (Auszug/Stand 2021)BMVI 36 - Bahnstrecke Berlin - Cottbus - Weißwasser - Görlitz (Anteil Sachsen): 1.018,3 Mio. €Schaffung einer durchgängigen Zweigleisigkeit und Elektrifizierung als Voraussetzung für einedeutliche Erhöhung der Reisegeschwindigkeit / Anbindung an das Ballungszentrum Berlin sowieweiter grenzüberschreitend in Richtung Breslau, Posen und Warschau> Mit der Klärung der betrieblichen und verkehrlichen Aufgabenstellung wurde durch dieVorhabenträgerin noch nicht begonnen / Planungsabschluss (L-ph4): 2031 – Fertigstellung(L.ph8): 2037BMVI 6 - B 178, Zittau — Niederoderwitz (BA3.3): 42,0 Mio. €ermöglicht durch das InvKG die zügige Realisierung und beschleunigte Fertigstellung dieserwichtigen Verbindungsstraße / Verbesserung der Erreichbarkeit der Region allgemein undinsbesondere deren südliche Anbindung an die Wirtschaftsregion Liberec> In Bauvorbereitung, Bauhauptleistungen ab 2022BMWi 10/13 - Verwaltungsausgaben Bund zum Vollzug Strukturstärkungsgesetz: 8,1 Mio. €Finanzierung der administrativen Kosten des BMWi beim Vollzug des Strukturstärkungsgesetzes(insbesondere die Geschäftsstelle des Bund-Länder-Koordinierungsgremiums und einExpertenpool zur Evaluierung des Vollzugs des InvKG)Projekte Bundesministerium für Bildung und Forschung BMBF (Auszug/Stand 2021)BMBF 5 - CASUS - Center for Advanced Systems Understanding in Görlitz: 261,4 Mio. €Ansiedlung eines Zentrums für daten-intensive interdisziplinare Systemforschung in Görlitzauch als internationaler wissenschaftlicher Begegnungsort > https://www.casus.science/de-de/erste Projektphase wurde im Rahmen des Sofortprogramms 2019/20 realisiertSeite 8 von 22Datei: bericht-kt_struwa-lkgr_2022.docx / 25.04.2022